Ich habe auf Szene Ahrensburg geschrieben, was ich gehört und gelesen habe: Michael Sarach wollte die Abstimmung über den Bürgerentscheid verhindern. Ein Vorwurf, der auch vom Stadtverordneten Thomas Bellizzi (FDP) erhoben wird, der von einem “Foul” durch Verzögerung gesprochen hatte. Und nun steht der Bürgermeister mit dem Rücken zur Wand und geht in die Offensive, indem er heute im 3. Buch Abendblatt erklärt: “Vorwurf ist haltlos”.
Wirklich, Herr Sarach? Sie lamentieren heute in der Zeitung, dass Sie eine “umfangreiche Stellungnahme” für Kiel abgeben mussten und darin auf mögliche Konsequenzen des Bürgerbegehrens bezüglich der Mittel, die die Stadt aus dem Städtebauförderungsprogramm erhalte, hingewiesen haben, und dass die Stadt möglicherweise sogar Fördermittel zurückzahlen müsste. Und Sie erklären dazu: “Das Städtebauförderprogramm ist von den Abgeordneten mehrheitlich beschlossen worden, das ist Demokratie, damit muss man sich abfinden.”
Wenn sich jemand mit Demokratie abfinden muss, dann sind Sie es, Michael Sarach. Offensichtlich haben Sie bis heute gar nicht begriffen, über was wir Bürger beim Bürgerentscheid abstimmen sollen. Was, bitte schön, hat denn das Städtebauförderprogramm mit dem Bürgerbegehren in Sachen Parkplätze zu tun?! Weiterlesen