Repetitio est mater studiorum. Das ist eine der wenigen Weisheiten, die mir noch aus dem Lateinunterricht in der Stormarnschule in Erinnerung geblieben sind. Es bedeutet: Wiederholen ist die Mutter des Studierens. Außerdem erinnere ich: Audiatur et altera pars. Was meint:Man höre auch die andere Seite! Und deshalb wiederhole ich heute ein paar Themen, über die ich bereits in Vergangenheit geschrieben habe, damit sie von Verwaltung und Politik studiert werden können und damit auch die andere Seite gehört wird, nämlich die Meinung eines alteingesessenen Ahrensburger Bürgers.
In diesem Blog-Eintrag komme ich zurück auf falsche Entscheidungen der Ahrensburger Stadtverordneten. Falsch aus meiner persönlichen Sicht; und ich zeige Alternativen und bringe Visionen, die meiner Meinung nach für Ahrensburg sehr viel sinnvoller sind. Und nota bene: Alle falschen Entscheidungen der Politiker gehen zu Lasten der Bürger und der städtischen Finanzen! Geld, das für wirklich notwendige und wichtige Dinge ausgegeben werden sollte – Stichworte: Schulen, Kita, Kinderarmut und sozialer Wohnungsbau. Weiterlesen →
In jeder Firma gibt es Menschen, die dort das Sagen haben. Inhaber, Geschäftsführer oder Abteilungsleiter – männlich genauso wie weiblich – treffen Entscheidungen und tragen dafür auch die Verantwortung. Der Firmeninhaber ohnehin, denn es ist seine Firma. Und die Mitarbeiter seiner Firma sind verantwortlich für das was sie tun. Und wenn sie gute Arbeit machen, dann wächst und blüht das Unternehmen und die Gehälter und soziale Sonderleistungen steigen. Und wenn die Arbeit mangelhaft ist, dann müssen Mitarbeiter, die nachweisbar schlechte Leistungen erbracht haben, mit Kündigungen rechnen. Und wenn die Firma wirtschaftlich am Ende ist, dann trifft es alle, vom Inhaber bis zur Aushilfe. Doch für die Schulden des Unternehmens haften muss allein der Inhaber.
Symbolabbildungen: Was Ahrensburger Stadtverordnete nicht wissen müssen
Ganz anders ist das bei der Firma Stadt Ahrensburg. Da sitzen im Firmengebäude, dem Rathaus, hauptsächlich Beamte. Und egal, ob sie gut oder schlecht arbeiten: Sie sind unkündbar bis an ihr Lebensende, wenn sie in die Pension geschickt werden. Nicht einmal Gehaltskürzungen müssen sie befürchten. Genauso wie auch der Leiter der Verwaltung, den man Bürgermeister nennt. Selbst der trägt keinerlei Verantwortung für seine Arbeit, denn alle wichtigen Entscheidungen werden ihm von 40 Stadtverordneten abgenommen. Damen und Herren, die persönlich null Verantwortung für ihre Entscheidungen übernehmen. Sie können darum entscheiden nach Lust und Laune und selbst mit knapper Mehrheit. Und nicht zuletzt auch nach Vorgaben in der Fraktion, bzw. gemäß der politischen Parteispitze in Kiel.
Und wenn’s schief geht in der Firma Stadt Ahrensburg, dann entschuldigen sich die Stadtverordneten damit, dass sie ja nur ehrenamtlich tätig gewesen sind. Und wenn’s ihnen zu brenzlig geworden ist, dann kandidieren sie bei der nächsten Kommunalwahl einfach nicht mehr. Oder sie werden vom Bürger abgewählt und gehen fortan in ihrer Freizeit spazieren. Zum Beispiel in einem urbanen Stadtpark, der in Ahrensburg genau zu diesem Zweck hinterm Rathaus errichtet werden soll – oder kennen Sie einen anderen Grund? Und für die Schulden, die sie in der Stadt hinterlassen, haften die Bürger, sprich Steuerzahler. Weiterlesen →
Die erste Stadtverordneten-Versammlung in diesem Jahr findet statt am 27.01.2020 im Marstall. Und obwohl die Tagesordnungspunkte noch nicht bekanntgegeben wurden, kann ich schon einen TOP vorab erahnen und also lautend: „Nutzungs- und Raumkonzept und Betriebsmodell für den Alten Speicher“.
Sie erinnern sich vielleicht noch: Ende Dezember 2015, also vor vier Jahren, hat die Stadt Ahrensburg den Alten Speicher nach einer namentlicher Abstimmung der Stadtverordneten mit Stimmenmehrheit von SPD, WAB und Grünen vom Parkhotel gekauft. Wenn ich es richtig in Erinnerung habe, betrug der Kaufpreis für die Ruine rund 600.000 Euro, von denen knapp 200.000 Euro aus der Stadtkasse kamen und der Rest über das Städtebauförderungsprogramm vom Land Schleswig-Holstein getragen wurde, was ja letzten Endes auch unser Steuergeld betrifft. Weiterlesen →
Politische Themen sind zumeist unangenehme Themen. Oder wie schon der Dichter August Heinrich Hoffmann von Fallersleben, der Textdichter unserer Nationalhymne, geschrieben hat: “Ein politisch Lied, ein garstig Lied!” Und für mich ergeben sich in der Politik sehr häufig Fragen in Sachen Logik, die mir bisher kein Politiker beantworten konnte.
Frei nach Abendblatt; Symbolbild: Szene Ahrensburg
Heute zum Beispiel finde ich im 3. Buch Abendblatt einen Beitrag, der überschrieben ist: „Krach in der CDU: Verkehrsexperte wirft hin“. Und der Verkehrsexperte ist Eckehard Knoll, Ex-Baudirektor der Hamburger Stadtentwicklungsbehörde, der den Spitznamen „Kreisel-Papst“ trägt, weil er häufig dafür plädiert hat, statt Ampeln an Kreuzungen lieber einen Kreisel zu bauen, der nicht selten mehr Sinn macht.
Ich komme auf den heutigen Beitrag im Abendblatt deshalb zu sprechen, weil es dort einen Absatz gibt, der meine Meinung bestätigt: Die Stadtverordneten stimmen in den Versammlungen nicht immer nach ihrer eigenen Überzeugung ab, sondern sie unterliegen einem Fraktionszwang. Corpus Delicti aus dem heutigen Beitrag von Janina Dietrich:
„Dass es innerhalb der CDU unterschiedliche Meinungen gebe und diese bei internen Fraktionssitzungen auch geäußert und diskutiert würden, sei völlig normal. Entscheidend sei, dass die Fraktion in der Öffentlichkeit geschlossen auftrete. Das habe Eckehard Knoll nicht immer getan, sagt Levenhagen. ‚Das war für uns aber kein Problem, weil er in der Stadtverordnetenversammlung immer fraktionsgemäß abgestimmt hat.’“Weiterlesen →
Ich komme heute auf ein Thema zurück, das ich gestern Abend in der Einwohner-Fragestunde der Stadtverordneten-Versammlung angesprochen habe. Und dieses Thema lautet: Kunst im Ahrensburger Rathaus.
Ausstellung im Jahr 2008
Hierzu Folgendes: Karl-Heinz Scheuermann, der Architekt des Ahrensburger Rathauses, hatte auch einen Verein gegründet: Kunstfreunde Ahrensburg e. V. Und dieser Verein hat von der Stadt vertraglich das Privileg bekommen, regelmäßige Kunstausstellungen im Foyer des Rathauses zu machen. Hierzu gab und gibt es zudem einen Vertrag, mit dem die Verwaltung sich verpflichtet hat, von allen Ausstellungen, die dort stattfanden, Bilder der Künstler anzukaufen, die in den Besitz der Stadt übergegangen sind.
Nachdem die Kunstfreunde das über viele Jahre gemacht hatten, ist eine umfangreiche Kunstsammlung im Rathaus entstanden. Dann ruhte der Verein; und als ich ein paar Jahre später den Vorsitz im Vorstand übernommen hatte, da habe ich darauf verzichtet, dass die Stadt weiterhin Werke ankauft, weil es damals um die Finanzlage von Ahrensburg nicht so rosig ausgesehen hat. Da war es mir wichtiger, dass Gelder für soziale Zwecke bereitgestellt wurden und nicht vorrangig für Kunst. Zumal ich gemerkt hatte, dass die angekauften Exponate für die Bürger „unsichtbar“ geworden waren, sodass ich mich auch keinen Sinn für weitere Ankäufe durch die Stadt gesehen habe. Weiterlesen →
In der nächsten Stadtverordneten-Versammlung am 25. November 2019 im Marstall steht unter TOP 10: „Raumprogramm für den Rathauserweiterungsbau der Stadt Ahrensburg“. Und das, meine lieben Mitbürger, sind sehr, sehr teure Entscheidungen, die hier möglicherweise getroffen werden sollen. Und beim Raumprogramm für den Rathauserweiterungsbau sind verschiedene Alternativen angedacht, von denen ich keine unterschreiben würde. Aber ich bin ja auch kein Verordneter der Stadt, sondern ich bin bloß ein mündiger Bürger. Und deshalb erlaube ich mir, an dieser Stelle meine unmaßgebliche Meinung zu dem zu sagen, worüber die Stadtverordneten heute in einer Woche entscheiden sollen.
Ahrensburger Symbolbild für eine mögliche Verschwendung von Steuergeldern
Nein, ich werde nicht das wiederholen, was bis heute an Vorschlägen und Alternativen aus dem Rathaus zum Thema Raumprogramm und Rathauserweiterung vorliegt. Eben weil ich nichts davon für gut heiße. Sondern ich wiederhole zum wiederholten Male meinen eigenen Antrag an die Politik, bei dessen Umsetzung der Stadt und dem Land viele Millionen Euro an Steuergeld erspart bleiben würden, die man anderswo sinnvoll einsetzen könnte. Alsdann:
Die Stadt Ahrensburg verzichtet auf einen Erweiterungsbau zwischen Peter-Rantzau-Haus und jetzigem Rathaus. Stattdessen verbindet man das Rathaus durch eine Brücke mit der rechts daneben liegenden Stadtbücherei. Dieser Übergang war auch von Karl-Heinz Scheuermann, dem Architekten des Rathauses, so vorgesehen, wenn Sie mal hier schauen wollen! Weiterlesen →
Der Stadtverordnete Ali Haydar Mercan ist der Boss, und zwar von von der Fraktion Die Linke in Ahrensburg. Und er hat heute die Werbekolumne im MARKT verfasst mit der Überschrift: „Hört auf die Kinder und Jugendlichen, sie haben öfter recht, als manche von uns glauben“. Und damit schleimt sich der Linke beim Kinder- und Jugendbeirat an in Sachen Stormarnplatz, den die Kids als Interimsparkplatz nicht wollen.
Die Aufgabe des Kinder- und Jugendbeirats und des Stadtjugendrings ist die Vertretung der Interessen der Kinder ab 8 Jahren (Quelle: Website SJR) und der Jugendlichen bis 27 Jahren (SGB VIII §11 Abs. 4).
Ali Haydar Mercan, der über die Linke-Liste in die Stadtverordneten-Versammlung gerutscht ist, ist 23 Jahre alt, gehört also zu den Jugendlichen, deren Interessen von den Kindern und Jugendlichen vertreten werden, deren Anhörung er befürwortet. Dass die Meinung dieses Jugendlichen von jugendlicher Naivität kündet, wird jeder realistisch sehende MARKT-Leser anhand der Aussagen des Linken erkennen, der damit Opposition zu CDU, Grünen und WAB macht.
Ahrensburg hat 40 Stadtverordnete aus sechs Fraktionen. Diese Stadtverordneten haben eine große Verantwortung, entscheiden sie doch über das Wohl und Wehe unserer Stadt und damit über Freud und Leid der Einwohner. Wenn es um das Schicksal von Ahrensburg geht, darf der Bürgermeister in den meisten Fällen nicht mitentscheiden, sondern er kann nur Anträge zur Entscheidung an die Stadtverordneten stellen. Aber bestimmen, was dann geschehen soll oder nicht, das tun die Stadtverordneten.
Womit gesagt wird, dass die Entscheidung jedes einzelnen Mitglieds der Stadtverordneten-Versammlung von Bedeutung ist. Und weshalb der Bürger erwarten kann, dass ein Stadtverordneter einen IQ hat, der über dem eines Maikäfers liegt.
Unter den Stadtverordneten von Ahrensburg ist auch eine Vertreterin, die sich „Susanne Eule“ nennt. Dieser Name taucht allerdings in der Stadtverordneten-Versammlung nicht auf, sondern nur auf Facebook. Dort gibt besagte Eule bekannt, dass sie Stadtverordnete in Ahrensburg ist und dass ihr Rudern gefällt – siehe die Abbildung links!
So weit, so gut. Denn warum sollte eine Stadtverordnete mit ihrem richtigen Namen bei Facebook auftauchen, wenn sie dort doch privat postet und nicht als Mitglied der Stadtverordneten-Versammlung. Weiterlesen →
Das Techtelmechtel zwischen einem auswärtigen Investor und der Familie Levenhagen hatte zur Folge: Das zweifelhafte Kopplungsgeschäft „Reitbahn gegen Kino“ wurde von den Stadtverordneten von CDU, Grünen und WAB mehrheitlich genehmigt. Aber nicht nur ein Kino ist am Bahnhof geplant, sondern auch: „38 ‚Kleinstwohnungen’ (30 bis 45 Quadratmeter groß)“ (Zitat: 3. Buch Abendblatt). Und das gibt mir zu denken, weshalb ich meine Gedanken mal ganz lose in den Raum meines Blogs stelle.
Zeichnung: Markus, Foto und Text: HDZ
Meine lieben Mitbürger, wir wissen: Wenn nicht noch ein Wunder geschieht, wird auf der heutigen Strecke der Regionalbahn eine S-Bahn gebaut. Und die entsteht, weil die Bahn die bestehenden Gleise benötigt für die kilometerlangen Donnerzüge, die dann unaufhörlich zwischen Italien und Skandinavien durch unsere Stadt brausen werden, und zwar Tag und Nacht. Dieser fürchterliche Transitverkehr wird nicht nur unsere Tagesruhe stören sondern auch unseren Schlaf in der Nacht und damit unser allgemeines Wohlbefinden.
Und nun stellen Sie sich mal vor, Sie haben eine Wohnung mit „Gleisanschluss“ in der Bahnhofstraße! Was meint: Sie wohnen in einer der 38 “Kleinstwohnungen” direkt am Bahngleis, die dort neben dem Kinopalast entstehen sollen! (Und wenn das Kino seinen Betrieb einstellt, dann werden dort vermutlich weitere “Kleinstwohnungen” entstehen. Oder der Edeka-Markt zieht wieder zurück neben den Bahnhof, weil es an der Alten Reitbahn nicht geklappt hat.) Weiterlesen →
Na schau mal einer an: Die Redaktion vom 3. Buch Abendblatt ist lernfähig. Allerdings ist hier noch Spielraum nach oben. Denn: Während ich auf Szene Ahrensburg schon vor der letzten Stadtverordneten den Politikern vorgerechnet und nachgewiesen habe, dass die geplante Toilette in der Großen Straße genauso Luxus wie unnötig ist, kommt heute die Redaktion vom 3. Buch und zitiert Rainer Kersten vom Bund der Steuerzahler Schleswig-Holstein, der sich über die geplante Toilette in Ahrensburg gegenüber dem Abendblatt wie folgt geäußert hat:
aus: Hamburger Abendblatt
“‘Immer noch zu teuer. Jedes private WC wird häufiger genutzt.’ Eine rund um die Uhr geöffnete barrierefreie Toilette sei für die Größe Ahrensburgs ungewöhnlich und damit Luxus.”
Diesen Luxus leistet sich Ahrensburg schon sein langer Zeit, denn die barrierefreie Toilette am Busbahnhof ist rund um die Uhr geöffnet. Und dazu kommen viele weitere öffentliche und barrierefreie Toiletten in der Stadt, die allerdings in der Nacht geschlossen sind.
Während ich den Stadtverordneten vorgerechnet habe, dass jeder Klogang auf dem neuen Luxus-WC von der Stadt mit rund 20 Euro bezuschusst wird, wozu noch die Baukosten kommen, hat die Abendblatt-Redaktion ausgerechnet, dass das 31 Euro pro Klogang an Kosten für die Stadt ausmacht. Was natürlich ein Schnäppchen ist für eine Notdurft, die im abgebauten Klohaus vor dem Rathaus immerhin den doppelten Zuschuss durch den Steuerzahler ergeben hat. (Das ZDF hat landesweit berichtet.) Weiterlesen →
paar Themen, über die ich bereits in Vergangenheit geschrieben habe, damit sie von Verwaltung und Politik studiert werden können und damit auch die andere Seite gehört wird, nämlich die Meinung eines alteingesessenen Ahrensburger Bürgers.
