Weil das Thema “Presse- und Meinungsfreiheit” für mich eines der wichtigsten Themen unserer Zeit ist (Hinweise: Putin, Lukaschenko, Erdogan), komme ich noch einmal zurück auf die Beschränkung der Presse- und Meinungsfreiheit durch den Ahrensburger Bürgervorsteher Benjamin Stukenberg (Die Grünen), worüber ich in meinem Blog-Eintrag vom 15. November 2023 ausführlich geschrieben habe.

Amtliches Protokoll aus der Einwohner-Fragestunde der Stadtverordneten-Versammlung vom 30. Oktober 2023
Nun veröffentlicht die Stadt Ahrensburg ein Gesprächsprotokoll von der Stadtverordneten-Versammlung vom 30. Oktober 2023 – siehe die Abbildung links! Und hier wird dem Bürger Dzubilla in den Mund gelegt, dass er von “Bild- und Tonaufnahmen” gesprochen habe. Das bestreite ich. Natürlich kann mein Gedächtnis mir auch einen Streich spielen, aber ich kann mich nicht daran erinnern, dass ich in der Einwohnerversammlung von “Tonaufnahmen” gesprochen habe, zumal ich ausdrücklich “Bildreporter” erwähnt habe.
Da die Stadt möglicherweise aber selber Tonaufnahmen von der Stadtverordneten-Versammlung gemacht hat, um das Protokoll zu erstellen, ist dort bestimmt auch zu hören, was ich tatsächlich gesagt habe. (Oder wird die Versammlung per Stenogramm aufgenommen?) Sollte ich das Wort “Tonaufnahmen” nicht in den Mund genommen haben, ist die Veröffentlichung des Protokolls eine böse Manipulation. Aber wie gesagt: Vielleicht hatte ich ja einen Blackout bei meiner Einrede gegen das Fotografierverbot, das der Bürgervorsteher für Journalisten verhängt hat, und habe tatsächlich von “Bild- und Tonaufnahmen” gesprochen. Und dann beiße ich mir nachträglich auf die Zunge.
Aber: Die Stadt selber bezieht sich mit ihrer “rechtlichen Prüfung” allein auf “Lichtaufnahmen”, so dass überhaupt kein Zweifel entstehen kann, dass ich nur Lichtbildaufnahmen gemeint habe. Corpus Delicti: Weiterlesen