Politische Themen sind zumeist unangenehme Themen. Oder wie schon der Dichter August Heinrich Hoffmann von Fallersleben, der Textdichter unserer Nationalhymne,  geschrieben hat: “Ein politisch Lied, ein garstig Lied!” Und für mich ergeben sich in der Politik sehr häufig Fragen in Sachen Logik, die mir bisher kein Politiker beantworten konnte.

Frei nach Abendblatt; Symbolbild: Szene Ahrensburg

Heute zum Beispiel finde ich im 3. Buch Abendblatt einen Beitrag, der überschrieben ist: „Krach in der CDU: Verkehrsexperte wirft hin“. Und der Verkehrsexperte ist Eckehard Knoll, Ex-Baudirektor der Hamburger Stadtentwicklungsbehörde, der den Spitznamen „Kreisel-Papst“ trägt, weil er häufig dafür plädiert hat, statt Ampeln an Kreuzungen lieber einen Kreisel zu bauen, der nicht selten mehr Sinn macht.

Ich komme auf den heutigen Beitrag im Abendblatt deshalb zu sprechen, weil es dort einen Absatz gibt, der meine Meinung bestätigt: Die Stadtverordneten stimmen in den Versammlungen nicht immer nach ihrer eigenen Überzeugung ab, sondern sie unterliegen einem Fraktionszwang. Corpus Delicti aus dem heutigen Beitrag von Janina Dietrich:

„Dass es innerhalb der CDU unterschiedliche Meinungen gebe und diese bei internen Fraktionssitzungen auch geäußert und diskutiert würden, sei völlig normal. Entscheidend sei, dass die Fraktion in der Öffentlichkeit geschlossen auftrete. Das habe Eckehard Knoll nicht immer getan, sagt Levenhagen. ‚Das war für uns aber kein Problem, weil er in der Stadtverordnetenversammlung immer fraktionsgemäß abgestimmt hat.’“ Weiterlesen →