Ich gestehe einem Bürgermeister zu, dass er nicht alles wissen kann. Aber wenn er etwas nicht weiß, was für seinen Job wichtig ist, dann sollte er auf Fragen eines Bürgers keine falschen Antworten geben. Und genau das hat Eckart Boege getan, weshalb ich noch einmal auf das Thema zurückkomme, denn Sie wissen ja: Szene Ahrensburg bleibt am Ball mit Wiedervorlagen.

Das Thema ist der Parkplatz in der Friedrich-Hebbel-Straße gegenüber der Selma-Lagerlöf-Gemeinschaftsschule (SLG). Dieser kleine Parkplatz ist ständig besetzt von Dauerparkern, zu denen vor allem auch Campingmobile zählen. Dazu hatte  ich in einer Einwohnerfragestunde den Bürgermeister gefragt, ob es nicht möglich wäre, hier die Parkzeit mit einer Parkscheibe in Grenzen zu halten, was das Problem ein für allemal lösen würde. Worauf mir der Bürgermeister wie folgt geantwortet hatte:

Wie bereits zur STV 08/2023 (Antwort auf Einwohnerfragestunde) beantwortet, können Verkehrsbeschränkungen nur aufgrund und im Rahmen der gesetzlichen Ermächtigung aus s 45 der Straßenverkehrsordnung (StVO) angeordnet werden. Diese Vorschrift nennt explizit diejenigen Voraussetzungen, welche es der Straßenverkehrsbehörde erlauben, derartige Beschränkungen anzuordnen.

Insbesondere die zeitliche Begrenzung des Parkens durch die Verwendung einer Parkscheibe ist nur an Stellen, an denen der begrenzt zur Verfügung stehende Parkraum einer Vielzahl wechselnder Nutzer zur Verfügung gestellt werden soll, gerechtfertigt. Hierzu zählen u. a. Bereiche, in denen lebhafter Geschäftsverkehr abgewickelt wird und der Parkraum entsprechend knapp ist (z. B. im Innenstadtbereich). Diese Voraussetzungen liegen für den o. g. Parkstreifen nicht vor, sodass dort keine zeitlich befristete Parkregelung angeordnet werden kann.

Jeder Bürger, der mit dem Thema und der Örtlichkeit vertraut ist, der weiß: In der Friedrich-Hebbel-Straße besteht ein begrenzter  Parkraum, der einer Vielzahl wechselnder Nutzer zur Verfügung gestellt wird. Es sind nicht nur Autofahrer, die ständig zu den dortigen Wertstoffcontainern kommen, sondern es sind auch Besucher der Schule und des Alfred-Rust-Saales und nicht zuletzt viele Eltern, die gezwungen sind, ihre Kinder mit dem Auto zur Schule zu bringen – womit ich nicht die  berühmten “Eltern-Taxis” meine. Und genau aus all diesen Gründen wurde der öffentliche Parkplatz dort eingerichtet, Herr Bürgermeister, oder warum wohl sonst, glauben Sie?!

Das habe ich bereits auf Szene Ahrensburg ausführlich geschildert. Und ich weiß aus dem Rathaus, dass Szene Ahrensburg dort regelmäßig und intensiv gelesen wird. Also dürfte die für den ruhenden Verkehr in Ahrensburg verantwortliche Person im Rathaus auch Wind davon bekommen haben, dass sie ihrem Chef eine falsche Information gegeben, um nicht zu schreiben: belogen hat.

Aaaber: Nicht dass man denken könnte, dass am besagten Parkplatz inzwischen die Parkscheibe angeordnet wird, sondern: Pustekuchen!  Bürgernähe ist nicht. Lieber die egoistischen Dauerparker unterstützen und dabei die Straßenverkehrsordnung zu missachten, als Hunderten von Bürgern hilfreich zur Seite zu sehen.

Aber versprochen: Ich werde dran bleiben an diesem Thema.