Schlagwort-Archiv: Die Grünen

Warum heißt das Rathaus eigentlich Rathaus…?

IMG_1993Es ist immer noch Sommerpause. Aber die Politik wirft bereits jetzt ihre Schatten auf das sonnenüberflutete Ahrensburg. Da ist zum einen die alte Geschichte mit dem Denkmalschutz für das Rathaus. Hier hat die Denkmalschutzbehörde ein Schreiben an den Bürgermeister geschickt mit dem Hinweis, dass die Sache jetzt ernst wird. Der Bürgermeister indes ist noch bis Anfang kommender Woche in Urlaub und wird vertreten durch seine mit hauchdünner Mehrheit gewählte Stellvertreterin Susanne Philipp-Richter (CDU), die ich an dieser Stelle gleich frage: Wie kommt das Schreiben der Denkmalschutzbehörde an den Bürgermeister von Ahrensburg in die Redaktion der Stormarn-Beilage…?

Und nun geht das Geplänkel um die Unterschutzstellung des Verwaltungsgebäudes weiter – auch in der Stormarn-Beilage. Und alle schauen auf das Rathaus, denn das Rathaus heißt Rathaus, weil in diesem Haus der gute Rat erfolgen soll.

In der Haushaltspolitik braut sich derweil ein dickes Ding zusammen. Weiterlesen

Warum die Grünen geheim abstimmen wollten

Bei der Wahl der Stellvertreter/innen des Bürgermeisters am 17. Juni 2013 hatten die Grünen den Antrag gestellt, das diese Abstimmung in geheimer Form stattfinden sollte. Ich berichtete in meinem Blog-Eintrag darüber, dass es dabei zu einem “Denkzettel” für Susanne Philipp-Richter (CDU) gekommen ist, die alte und neue 1. Stellvertreterin des Bürgermeisters. Am Wochenende erhielt ich eine Pressemeldung vom Bündnis 90 Die Grünen, die den Hintergrund ihres Antrags offenlegt. Der Vollständigkeit halber gebe ich Ihnen den Inhalt im Original-Wortlaut zur Kenntnis, ohne eigenen Kommentar.

Geheime Wahl bei Wahl der stellvertretenden Bürgermeisterinnen

Bildschirmfoto 2013-06-24 um 08.26.12Die Fraktion von Bündnis 90 / Die Grünen hat auf der konstituierenden Sitzung der Stadtverordnetenversammlung geheime Wahl für die Wahl der stellvertretenden Bürgermeisterinnen beantragt. Das ist ein hier noch nie da gewesener Vorgang. Die Parteien haben das gebundene Vorschlagsrecht für diese Positionen, d.h. die CDU und die SPD können  - aufgrund des Wahlergebnisses – jeweils einen Kandidaten benennen, üblich ist hier eine offene und einstimmige Wahl.

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Finanzministerin besuchte Schuldenmetropole Ahrensburg

HeinoldIch gebe es zu: Ich bin zuweilen naiv. So war ich zum Beispiel gestern Abend hereingefallen auf ein Plakat der Grünen, einer Partei, die in Ahrensburg eigentlich keinen schlechten Job macht. Auf dem Plakat wurde Monika Heinold angekündigt, die nicht nur Mitglied vom Bündnis 90 / Die Grünen ist, sondern die auch tätig ist als Finanzministerin von Schleswig-Holstein. Und das plakatierte Thema  der Günen lautete: “Grünschnack mit Brezeln – kommunale Finanzen”. (Was die Brezeln mit den Finanzen der Kommune zu tun hatten, ist mir allerdings nicht so recht klar geworden. ;) )

Die Veranstaltung fand im Rathaus-Foyer statt. Die Begeisterung der Ahrensburger Bürger hielt sich jedoch in engen Grenzen. Vielleicht waren 6 gekommen, mögen es auch 9 gewesen sein. Mehr aber nicht. Erstaunlicher noch: Außer den Grünen Politikern war kein einziger Verteter einer anderen Partei zu entdecken, der die Diskussion hätte beleben können. Immerhin war der SPD-Bürgermeister anwesend.

Und die Finanzministerin malte ein Schreckensbild an die Wand, erklärte den “drohenden Haushaltsnotstand”. Nein, nicht für Ahrensburg, sondern für Schleswig-Holstein, wo die Schulden bei 27 Milliarden Euro liegen. Und so berichtete Monika Heinold denn auch über das Land, ohne konkret auf die Probleme unserer Stadt zu kommen. Vom Haushaltsnotstand in Ahrensburg, der “Stadt im Hamburger Speckgürtel”, wie sie es nannte, wusste sie nur, dass wir 20 Millionen Euro an Schulden angehäuft haben. “Etwas mehr”, berichtigte der Bürgermeister.

Nachdem ich mir den ganzen politisch gefärbten Sermon über die Probleme von Schleswig-Holstein angehört hatte, erklärte ich der Finanzministerin, dass Ahrensburg auf 40 Millionen Schulden zuläuft und ich gern ihre Meinung dazu gehört hätte, wie sie dieses Defizit abbauen würde, denn aus unserem Rathaus habe ich zu diesem Thema noch keine konkreten Konzepte vernommen, die mich als Bürger beruhigen könnten.

RathausHeinoldDa fiel mir der Bürgermeister in die Parade, erklärte, dass die Schulden der Stadt tatsächlich über der 20-Millionen-Marke lägen, dass die von mir genannten 40 Millionen lediglich eine Prognose in der Fortschreibung wären  – oder so ähnlich. Und Michael Sarach meinte, ich könne ja wohl den Haushalt der Stadt lesen und wäre schließlich bei allen politischen Sitzungen anwesend. Weiterlesen